E-VSF Organisation / Personelles / Haushalt

Alle relevanten Vorschriften zum Thema Organisation und Personal für die Zolldienststellen

Sie recherchieren die Vorschriften, die für die Zolldienststellen hinsichtlich Zuständigkeiten und Organisation des internen Haushaltsrechts und des Rechts in Personalangelegenheiten gelten, sekundenschnell.

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Das E-VSF-Online-Modul bündelt die folgenden Sachgebiete der Vorschriftensammlung Bundes-Finanzverwaltung:

Organisations- und Verwaltungsangelegenheiten:

  • Aufgaben und Zuständigkeiten der Zollverwaltung mit der Hauptzollamtszuständigkeitsverordnung sowie Bestimmungen und Verordnungen über Bezirk und Sitz der Hauptzollämter
  • Dienststellenverzeichnis der Zollverwaltung inklusive alphabetischem Ortsverzeichnis sowie einem numerischen Verzeichnis der Dienststellen
  • Erzwingungs- und Waffenrecht: Enthält die rechtlichen Grundlagen zum Erzwingungsrecht und die entsprechenden Verwaltungs- und Dienstvorschriften
  • Vorschriften für den Grenzzolldienst, das heißt die im Grenzzolldienst zu beachtenden Gesetze, beispielsweise das Außenwirtschaftsgesetz, Passgesetz, Seeaufgabengesetz und Steuergesetze
  • Organisation der Zollverwaltung, unterteilt in Mittelbehörden und Örtliche Behörden mit den jeweiligen Dienstanweisungen und Dienstvorschriften
  • Personalbedarf und -einsatz in der Zollverwaltung: Enthält neben den Anweisungen zur Personalbedarfsberechnung auch Angaben zur Dienstpostenbewertung der Zollverwaltungen
  • Gemeinsame Organisations- und Verwaltungsangelegenheiten: Neben der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen sind weitere Anweisungen und Richtlinien zu den Themen Beflaggung, Behördenhandel etc. enthalten
  • Material (Beschaffung, Verwaltung, Verwendung) für Kraftfahrzeuge und Zolldienstkleidung

Personalangelegenheiten:

  • Besoldungsrecht (Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) mit Änderungen sowie weitere Gesetze und Verordnungen)
  • Laufbahnrecht mit der Verordnung über die Laufbahnen der Bundesbeamten (Bundeslaufbahnverordnung - BLV) inklusive Änderungen
  • Änderungen sowie Vorschriften zur Landesgesetzgebung
  • Personalverwaltung/Fürsorge (Bundespersonalvertretungsgesetz)
  • Vereinbarkeit Familie und Beruf/Berufliche Gleichstellung inklusive dem Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter und seinen Änderungen (Mutterschutzgesetz – MuSchG)
  • Disziplinarrecht mit der Bundesdisziplinarverordnung mit ihren Änderungen sowie Angaben zur Anwendbarkeit und den Disziplinarverfahren
  • Reise- und Umzugskostenrecht der Beamten enthält neben dem Bundesumzugs- und dem Bundesreisekostengesetz diverse Verordnungen sowie Materialien zur Umzugskostenvergütung

Haushaltsrecht:

  • Allgemeines Haushaltsrecht mit der Bundeshaushaltsordnung (BHO) und den Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik des Bundes (VV-HB)
  • Vorschriften für Zollzahlstellen inklusive Sicherungsbestimmungen und Dienstvorschriften
  • Vorschriften für die Kassen und Zahlstellen des Bundes (unter anderem mit Sicherungsbestimmungen, Begriffsbestimmungen, Kassenprüfungsbestimmungen)
  • KLR-Handbuch – Kosten-/Leistungsrechnung für die Bundesverwaltung: Enthält die Grundsätze und Leitlinien einer standardisierten Kosten- und Leistungsrechnung sowie die Rahmenregelungen und Anwendungsbereiche der KLR

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